Demonstrative Aktionen von „Biegida“ und von „Bündnis gegen Rechts“

Polizei2Bielefeld (ots) – SR/ Bielefeld Mitte – Am Montag, 21.09.2015, finden in Bielefeld eine demonstrative Aktion der „Biegida“ („Bielefelder gegen die Islamisierung des Abendlandes“) und drei Versammlungen des „Bündnis gegen Rechts“, die sich gegen „Biegida“ richten, statt.

Ab 19 Uhr startet die Versammlung der „Biegida“ mit einer Auftaktkundgebung an der Ecke Heeper Straße/ Am Venn. Anschließend findet ein Aufzug über die Heeper Straße bis zur Nachtigallstraße statt, wo eine Zwischenkundgebung geplant ist. Danach kehrt die Versammlung zum Startpunkt zurück und endet dort mit einer Abschlusskundgebung um 21 Uhr. Der Anmelder rechnet mit 100 Teilnehmern.

Das „Bündnis gegen Rechts“ hat unter dem Motto „Bielefeld ist und bleibt bunt und weltoffen“ drei Versammlungen im selben Zeitraum angemeldet:

- Bahnhofsvorplatz, Versammlung, kein Aufzug - Ziegelstraße/ Auf dem Langen Kampe, Versammlung, kein Aufzug - Ostbahnhof, Versammlung, Auftaktkundgebung, danach Aufzug über  die Straße Auf dem Langen Kampe zur Versammlung an der  Ziegelstraße.

Das „Bündnis gegen Rechts“ rechnet mit 2000 Teilnehmern.

Die Polizei Bielefeld als Versammlungsbehörde hat alle Anmeldungen geprüft und festgestellt, dass keine Verbotsgründe vorliegen. Für die Polizei besteht somit die Pflicht, diese Versammlungen als Ausdruck der verfassungsrechtlich garantierten Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu ermöglichen.

Ziel der polizeilichen Maßnahmen ist es, dass die angemeldeten Versammlungen störungsfrei durchgeführt werden können. Die Polizei wird alles tun, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Gegen gewaltbereite und gewalttätige Teilnehmer wird die Polizei vorgehen und Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent verfolgen. Es wird von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen ausgegangen.

Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind für Anwohner, Anliegerverkehr und Gewerbetreibende in der Zeit zwischen 17 Uhr und 21 Uhr durch erforderliche Sperr- und Kontrollstellen der Polizei, wie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen und ggf. nicht zur Verfügung stehende Busse und Taxen leider nicht zu vermeiden. Die Polizei wird alles tun, um die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. Am Donnerstag, 17.09.2015, werden im Bereich der Versammlungen und Aufzugswege Flugblätter der Polizei mit Informationen an die Anwohner und Gewerbetreibenden verteilt.

Informationen finden Sie auch im Internet unter www.bielefeld.polizei.nrw.de undwww.facebook.com/polizei.nrw.bi.